Parlamentarischer Populismus
Klappentext:
Im Herbst 2016 zog die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein.
Da ist es höchste Zeit, eine erste Bilanz ihres parlamentarischen
Wirkens zu ziehen.
Benedict Ugarte Chacón wertet die von der
Fraktion in der ersten Hälfte der 18. Wahlperiode initiierten
parlamentarischen Initiativen – Anträge, Schriftliche Anfragen, Aktuelle
Stunden – quantitativ und vor allem qualitativ aus. Denn: Laut
eigener Beschlusslage möchte die Fraktion als langfristig
regierungsbereite Kraft wirken. Ihre parlamentarische Arbeit muss also
nicht nur vor dem Hintergrund der rechtspopulistischen Ausrichtung der
Partei betrachtet werden, sondern auch im Licht dieses Beschlusses:
Schafft es die Fraktion, sich als systemloyale Oppositionsfraktion zu
gerieren, die als Regierungspartner „im Wartestand“ begriffen werden
kann? So viel sei vorweggenommen: Die AfD-Fraktion Berlin
zeichnet sich nicht nur durch die für rechtspopulistische Akteure zu
erwartende ressentimentbeladene Themensetzung, sondern auch durch
weitreichende parlamentarische Inkompetenz aus.
Untersuchungsausschüsse: Das schärfste Holzschwert des Parlamentarismus? - Ausgesuchte Berliner Polit-Skandale
Benedict Ugarte Chacón, Michael Förster und Thorsten Grünberg haben die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus am eigenen Leibe erfahren dürfen. Umso kritischer setzen sie sich mit dem wohl bekanntesten Instrument parlamentarischer Kontrolle auseinander.
Hierfür werfen die Autoren einen Blick hinter die Kulissen der jüngeren Berliner Skandal-Chronik – von der Planung des Flughafens BER bis zu seinem noch andauernden Bau,
Eine Studie zu den Vorgängen um die Bankgesellschaft Berlin
Klappentext:
Benedict Ugarte Chacón legt mit seinem Buch die erste umfangreiche sozialwissenschaftliche Untersuchung zu den Vorgängen um die Bankgesellschaft Berlin vor – von ihrer politisch gewollten Gründung, ihrem politisch geduldeten Eigenleben, ihrer Krise im Jahr 2001 bis hin zu ihrer Rettung auf Kosten der öffentlichen Hand. Dabei zeigt er: Die besondere Konstruktion der Bankgesellschaft war politisch gewollt: Eine öffentlich-rechtliche Landesbank wurde einer privatrechtlichen Konzerngesellschaft unterstellt und sollte so den „Global Player“ spielen. Der Staat in Gestalt des Landes Berlin zog sich bewusst zurück. Letztlich entwickelte insbesondere der Immobiliendienstleistungsbereich des Konzerns ein unkontrolliertes Eigenleben, das zu seiner Existenz bedrohenden Krise massiv beitrug und dem Land Berlin Risiken und Verluste in Milliardenhöhe aufbürdete. Diese Krise war nicht das Werk einiger zu inkompetenter Manager im Verbund mit einigen zu gierigen Politikern – sie war in der Struktur der Bankgesellschaft angelegt, die wiederum gesetzlich legitimiert war.
Verlag Westfälisches Dampfboot 2012
340 Seiten - € 29,90
ISBN: 978- 3- 89691 - 909 - 0
Rezension zu: Benedict Ugarte Chacón: Berlin Bank Skandal
von Natalie Wohlleben
Portal für Politikwissenschaft
Hände hoch! Ein Buch beleuchtet die Vorgänge um die Berliner Bankgesellschaft
von Philipp Mattern
MieterEcho 356/September 2012
Unten bleiben
Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss BER - zusammen
mit Martin Delius
Der Untersuchungsausschuss zum BER-Desaster beschäftigt sich unter dem Vorsitz
von Martin Delius nun seit Oktober 2012 mit der Frage, was zu den katastrophalen Zuständen an Berlins künftigem Flughafen geführt hat. Aus dem viel gepriesenen Prestigeprojekt wurde ein Milliardengrab, mit dem sich Berlin international lächerlich gemacht hat. Ein Ende der Kostenexplosion oder gar konkrete Fertigstellungstermine sind noch immer nicht in Sicht. Um solche Desaster in Zukunft vermeiden zu können, müssen zunächst einmal die Umstände beleuchtet werden, die zu diesen fatalen Entwicklungen geführt haben. Das ist unter anderem die Aufgabe des Untersuchungsausschusses. Mit „Unten bleiben” legt die Piratenfraktion nun einen ersten Zwischenbericht ihrer Arbeit und Erkenntnisse des Ausschusses vor.
Hrsg.: Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin 2013
110 Seiten
lizenziert unter Creative Commons BY-SA 3.0
Download als EPUB oder PDF
Rezensionen:
Gerd Bedszent über Martin Delius/Benedict Ugarte Chacón: Unten bleiben.
Zwischenbericht der Piratenfraktion zum Untersuchungsausschuss BER
In: BIG Business Crime, Nr. 2/2014; S. 49
Rezension: Best Urlaubslektüre - eine Leseempfehlung!
von Fabio Reinhardt
Berlin schlechtreden
Alte Texte neu gedruckt (2009 - 2014)
Katalogtext:
Die in diesem Buch gesammelten Texte aus den Jahren 2009 bis 2014 sind - bis auf eine Ausnahme - keine neuen Texte. Sie sind bereits an anderer Stelle erschienen und die meisten von ihnen sind auch im Internet verfügbar. Warum also dieses Buch? Der Verfasser machte sich Anfang des Jahres daran, seine bisher geschriebenen Texte systematisch zu erfassen bzw. abzuheften. Dabei kam er zu der Überlegung, dass es sich bei einigen von ihnen vielleicht lohnen könnte, sie noch einmal in gedruckter Form zu publizieren. Der "Mehrwert" dieser Sammlung besteht somit schlicht darin, dass einzelne Texte nicht im Internet zusammengesucht werden müssen, sondern diese nun in gebündelter Form vorliegen.
Verlag: Books on Demand 2014
220 Seiten - € 11,90
ISBN-13: 978 - 373 - 572 - 320 - 8
Sonstige:
Der ewige Skandal. Das Erbe der Bankgesellschaft
Beitrag in: Andrej Holm (Hrsg.), Reclaim Berlin. Soziale Kämpfe in der neoliberalen
Stadt; Assoziation A; Berlin/Hamburg 2014
Inhaltsverzeichnis
Rezension
Martin Delius/Benedict Ugarte Chacón:
Sondervotum des Abgeordneten Martin Delius zum Untersuchungsausschuss BER
Abgeordnetenhaus von Berlin, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/3000 (S. 959-1269)